Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 12.04.2000 - 32 W (pat) 498/99

  Kann einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so muß ihr jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden (vgl BGH MarkenR 1999, 349 ff "YES").
• BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94

  "THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 12.04.2000 - 32 W (pat) 498/99

  Da der angemeldeten Wortkombination gerade in ihrer Gesamtheit die Bedeutung einer warenbeschreibenden Sachaussage zukommt, beruht die Bejahung des Freihaltungsbedürfnisses nicht auf einer analysierenden Zergliederung und steht somit der "THE HOME DEPOT"-Entscheidung des BGH (GRUR 1996, 771) nicht entgegen.

• BPatG, 26.11.2002 - 33 W (pat) 88/02
  Der Bestandteil "Multi" im Sinne von "viel"/"mehr als eines" ist als Präfix vor Substantiven und Adjektiven auf verschiedenen Gebieten sehr gebräuchlich, zB "Multi-Kulti", "Multimedia", "Multimillionär" oder auch "multifunktional" bzw "multilateral" (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 70/00 - MULTI MODE SWITCHING; BPatG 32 W (pat) 498/99 - Multi Xenon; HABM R0365/00-1 - MULTI-CAD; BPatG 25 W (pat) 42/98 - MULTI-ENZYM; BPatG 30 W (pat) 251/97 - MULTI-PHONE; BPatG 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; BPatG 27 W (pat) 153/00 - MULTI-POWER; HABM R0861/99-1 - MULTIBRIDGE; BPatG 30 W (pat) 111/97 - MULTILED).